Hintergrund

Das oben gezeigte Bild entstand Ende 2017 am Eingang der juristischen Fakultät in Hamburg als Reaktion auf verstärkte Aktivitäten der „Identitären Bewegung“ – kurz „IB“ – (am Fachbereich).

Die „IB“ vereint völkisch orientierte Gruppierungen der neuen (extremen) Rechten und propagiert offen rassistische Konzeptionen. Sie streben einen Ethnopluralismus an, bei dem die (konstruierte) deutsche Kultur „rein“ gehalten werden soll. Vermeintlich Fremdes wird als Bedrohung der eigenen Identität begriffen. Sie unterscheidet sich beim Auftreten in der Öffentlichkeit von dem klassischen Bild von (Neo-)Nazis, indem sie sich hipp und jugendlich darstellt. Dabei kopiert sie vor allem Aktionsformen der linken Bewegung. Mitglieder führen kleine Flashmobs durch, basteln YouTube Videos und verkleben Sticker und Plakate. Dies darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass ihre Vorstellungen genauso neonazistisch und faschistisch sind, wie die der NPD.

Die Gefährlichkeit der „IB“ ist nicht zu unterschätzen: Letztes Jahr organisierten sie die sogenannte „Defend Europe“ Aktion. Finanziert mit Spendengeldern wurde ein Schiff gechartert, mit dem eine Crew der „IB“ im Mittelmeer ausfuhr, um die Arbeit von Seenotretter*innen zu behindern. Ihr Ziel: Geflüchtete, die im Mittelmeer in Seenot geraten waren, sollten nicht gerettet werden können, sondern lieber ertrinken.

Die Gruppierung geht auch in Deutschland brutal gegen Menschen vor, die sich für Toleranz einsetzen. In Halle hat die „IB“ ein Zentrum und ein Wohnprojekt eingerichtet. Während einer antifaschistischen Gegendemonstration griffen Mitglieder*innen der „IB“ Demonstrationsteilnehmer*innen an und mussten von der Polizei durch das Abfeuern von Warnschüssen gestoppt werden. In Lübeck griffen „Identitäre“ einen Menschen mit einem Messer an.

Vor kurzem führten die „Identitären“ eine ganz besonders abstoßende Aktion aus: Sie riefen im Internet dazu auf, das rechtsgesinnte Menschen die Vormundschaft für Geflüchtete übernehmen sollten, um jene wieder zur Ausreise zu bewegen und diese durch Hilfe zu erleichtern.

Die „Identitären”“ schaffen es, das Image der klassischen Neonazis abzulegen. Ihr Hass und ihre wahnhafte Angst vor Geflüchteten und vor “dem Islam” breitet sich vor allem im Internet weiter aus und wird populärer, auch ohne als rechte Propaganda erkannt zu werden. Dies leistet ganz klar einen wesentlichen Bestandteil zum rassistischen Klima in Deutschland, in dem  Menschen Geflüchtetenunterkünfte anzünden und andere Menschen verprügeln, die ihrer Meinung nach “nicht zum Volkskörper Deutschland” gehören. Die „IB“ organisiert und mobilisiert zu menschenfeindlichen Aktionen. Dies ist insbesondere für Menschen, die von Rassismus betroffen sind, anstrengend, demütigend und gefährlich.

Das Foto kann als ein Zeichen unserer Solidarität mit allen, die von rassistischen Übergriffen betroffen sind und jenen, die gegen Rassismus und Faschismus im Allgemeinen kämpfen, verstanden werden.